Präklusion im Steuerrecht. Steuerexperte, Nr. 5/200820/11/08 / Publikationen

Václav Pátek veröffentlichte in der steuerlichen Fachzeitschrift Steuerexperte einen Artikel zum Thema Präklusion im Steuerrecht im Anschluss an Entscheidungen des erweiterten Senats des Verwaltungsgerichtshofes.

Annotation zu dem Artikel

Der Verwaltungsgerichtshof ist das oberste Gerichtsorgan für der Kompetenz der Gerichte in der Verwaltungsgerichtsbarkeit unterliegende Sachen und gewährt öffentlichen subjektiven Rechten natürlicher und juristischer Personen Schutz. Um die Entscheidungstätigkeit des Verwaltungsgerichtshofes zu vereinheitlichen, kann der erweiterte Senat dieses Gerichts durchgreifende Beschlüsse fassen. Ende des Jahres 2007 nahm der erweiterte Senat des Verwaltungsgerichtshofes im Rahmen der Vereinheitlichung der Rechtsprechung zur Auslegung der Präklusivfristen im Steuerbereich Stellung. Nach der Entscheidung 9 Afs 86/2007-161 des Verwaltungsgerichtshofes wird die Steuererhebung nach Ablauf der Präklusivfrist nur auf einen vom Steuersubjekt erhobenen Einwand berücksichtigt. Der Artikel analysiert detailliert die betreffende Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes und stellt sich ziemlich kritisch zu den vom Gericht gezogenen Schlüssen an. Der Autor führt er weiter die Begriffe Nichtigkeit und Ungültigkeit im Steuerrecht aus und vergleicht die Schlussfolgerungen des Verwaltungsgerichtshofes mit den Schlussfolgerungen des Verfassungsgerichts zu den Möglichkeiten, den Ablauf der Präklusivfrist einzuwenden; in diesem Zusammenhang befasst er sich auch mit dem daraus folgenden gesetzeswidrigen nachträglichen Eintreiben der Steuerpflicht.